Thomas Isenberg, Ihr direkt gewählter Abgeordneter aus Tiergarten, Moabit und Hansaviertel ist der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Lesen Sie hier seine Antworten zu den „Wahlprüfsteinen“ von Akteuren des Berliner Gesundheitswesens:

IMG_3595Der Landesparteitag am 27. Mai 2016 hat das Programm für die Wahlen am 18. September 2016 beschlossen. Hören und sehen Sie hier die Schwerpunkte zum Bereich Gesundheitspolitik in der Rede von Thomas Isenberg, dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion und direkt gewählten Abgeordneten aus Tiergarten & Moabit.

 

Lesen Sie gerne auch direkt das SPD-Wahlprogramm  der Berliner SPD zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2016.

109ecda5-98b1-4e5f-b8c7-96d8620d3637_8dde57b0-0423-4493-bda9-4a9089ae36e0Das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigte sich auf seiner Sitzung am 18. Februar 2016 mit gleich zwei wichtigen gesundheitspolitischen Themen.
In seinem Redebeitrag zum Senatsentwurf des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG (1. Lesung)) sieht der gesundheits- politische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg noch erheblichen Nachbesserungsbedarf am Gesetzentwurf von Senator Mario Czaja (CDU). Isenberg fordert vor allem unangekündigte Kontrollen psychiatrischer Kliniken durch unabhängige Besuchskommissionen. Dazu müssten die Mitglieder der Kommissionen vom Parlament bestellt werden und auch an dieses berichten. Zudem wird im Gesundheitsausschuss gründlich zu diskutieren sein, wie Zwangseinweisungen und Zwangsbehandlungen von psychisch kranken Menschen gemindert und deren Autonomie und die informierte Selbstbestimmung gestärkt werden könne, so Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

image1[1] Die medizinische Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Berlin muss besser werden!

Seit Anfang des Jahres ist sie da, die „Gesundheitskarte“ auch für Flüchtlinge in Berlin. Der Weg dahin war und ist holprig: Dem massiven Druck der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist es zu verdanken, dass die Senatsgesundheitsverwaltung die Chipkarte überhaupt eingeführt hat- nach fast einjähriger Prüfung. Mehrere Anläufe waren nötig – und leider wird es noch viele Monate dauern, bis auch tatsächlich alle Anspruchsberechtigten die Karten in den Händen halten.